Vollmacht.de.ki

27. September 2007

Immer wieder gern genommen, der Beschluss des Amtsgerichts in Kiel schmucklos, kurz und gut.


Willkommen, Herr Kollege!

27. September 2007

Ab sofort hat das VollMachtsBlog einen Co-Autor, den Kollegen Siebers aus Braunschweig. Mögen noch weitere folgen!


Vollmacht oder nicht Vollmacht …

25. September 2007

Als kleiner Einstieg ein wörtliches Zitat aus einem mir vorliegenden Schreiben einer Bußgeldstelle, das das auch bei Behörden / Staatsanwaltschaften / Gerichten bestehende Dilemma verdeutlicht:

„Zwischen der Staatsanwaltschaft Lübeck und dem hiesigen Amtsgericht gibt es eine unterschiedliche Rechtsauffassung, was das Vorliegen einer schriftlichen Vollmacht ausmacht. Demnach vertritt ein Großteil innerhalb der Staatsanwaltschaft, eine schriftliche Vollmacht müsse vorliegen und schickt meiner Behörde Bußgeldakten mit entsprechendem Vermerk wieder zurück. Das Amtsgericht schließt sich Ihrer Auffassung an. Das führt häufig auch zu einer unangenehmen Situation für meine Mitarbeiter/innen.“

Tatsächlich gibt es (außer in eng begrenzten Ausnahmefällen) keine Rechtsgrundlage dafür, eine schriftliche Verteidigervollmacht vorzulegen, vgl. hier.


Noch’n Blog ?!

25. September 2007

Als erster Beitrag einfach kurz Sinn + Zweck der Veranstaltung:

VollMachtsBlog: Der Name ist Programm – in doppelter Hinsicht:

Einmal als Beschreibung der Thematik: Die rechtlich nicht bestehende Erforderlichkeit der Vorlage einer schriftlichen Verteidigervollmacht gegenüber Behörden und Gerichten – und deren teilweise merkwürdigen oder auch abstrusen Reaktionen auf diese Verweigerung.

Zum anderen eine als Imperativ getarnte Bitte: Voll macht’s Blog! Ein Appell an die Leser, mit möglichst vielen Beiträgen zur Diskussion der Thematik und zum Verständnis der Hintergründe beizutragen.

Co-Autoren sind herzlich willkommen! Bitte melden unter:

info@ra-melchior.de